Richtungsentscheidung für Europa

Am Donnerstag, den 2. September diskutierten in der Arbeitskammer des Saarlandes saarländische Bundestagskandidaten/-innen ihre europapolitischen Positionen. Wähler/-innen konnten sich per Online-Live-Übertragung ein Bild für ihre Wahlentscheidung machen.

Eingeladen hatte zu diesem großen Europa-Parteiencheck die Europa-Union Saar in Kooperation mit der Arbeitskammer des Saarlandes und weiteren saarländischen Europa-Organisationen. In ihren einführenden Grußworten erklärten Thomas Otto, Hauptgeschäftsführer der Arbeitskammer des Saarlandes, und Margriet Zieder-Ripplinger, Landesvorsitzende der Europa-Union Saar, warum die Bundestagswahl laut Titel der Veranstaltung auch Europawahl ist. Beide betonten die engen Verbindungen und Abhängigkeiten Deutschlands mit der Europäischen Union, und des Saarlandes als Grenzregion im Besonderen. “Die Bundestagswahl am 26. September 2021 ist keine rein innenpolitische Angelegenheit, sondern eine Richtungsentscheidung für Deutschland und Europa”, erklärte Margriet Zieder-Ripplinger. Dass das auch in der Breite der Bevölkerung so gesehen wird, verdeutlichte sie mit dem Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die im Auftrag der Europäischen Bewegung Deutschland durchgeführt wurde, wonach 84 Prozent der befragten Bundesbürger/-innen angaben, dass ihnen Europapolitik bei der Bundestagswahl 2021 wichtig oder sehr wichtig sei. 

Anschließend stellten sich die anwesenden saarländischen Bundestagskandidat/-innen den europapolitischen Fragen von Dörte Grabbert, Pressesprecherin der Arbeitskammer des Saarlandes. Vertreten waren Angelika Hießerich-Peter (FDP), Philip Hoffmann (CDU), Thomas Lutze (DIE LINKE), Christian Petry (SPD), Prof. Dr. Gerhard Wenz (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Christian Wirth (AfD). 

Themen waren unter anderem die aktuelle Lage in Afghanistan, Digitalisierung, Klimaschutzpolitik, Migration und Lehren aus der Corona-Pandemie. Diese wurden teilweise kontrovers diskutiert, was die unterschiedlichen Positionen der einzelnen Parteien deutlich werden ließ.

Bei der letzten Frage ging es um die Einführung transnationaler Listen bei der Europawahl. Nach Vorstellung der Europa-Union Saar sollen Grenzregionen wie die Großregion einschließlich ihrer politischen Vertreter/-innen voranschreiten, um transnationale Listen auf den Weg zu bringen. Bis auf Dr. Christian Wirth von der AfD stimmten alle Podiumsteilnehmer/-innen dieser Forderung zu. Für die Europa-Union Saar war das ein erfreuliches Stimmungsbild, denn bereits bei der Wahlrechtsreform 2018 wurden transnationale Listen gefordert. Eine Mehrheit dafür im Europäischen Parlament scheiterte jedoch an einer mangelnden Unterstützung der Konservativen von der Europäischen Volkspartei (EVP), der die CDU und die CSU angehören.