Landesvorstand kritisiert französische Schienensteuer

17.09.2010

Saarbahn nach Sarreguemines steht vor dem aus

Die überparteiliche Europa-Union Saar kritisiert, dass mit der in Frankreich eingeführten Schienensteuer die grenzüberschreitende Mobilität massiv erschwert würde. Die Steuer wird ab diesem Jahr für alle Personenzüge, die nach Frankreich fahren, unabhängig von Häufigkeit und Kilometerzahl, pauschal fällig.

Nach Angaben der Europa-Union führe dies allein für die Saarbahnstrecke nach Sarreguemines zu einer Belastung von mehreren Hundertausend Euro jährlich. Das bedeute das Ende für dieses grenzüberschreitende Leuchtturmprojekt, so Landesvorsitzender Hanno Thewes. In einer Resolution des Landesvorstandes fordert die Europa-Union Saar die französische Regierung deshalb auf, ihre steuerpolitischen Maßnahmen zu überprüfen und den besonderen Anforderungen an die grenzüberschreitende Mobilität in Grenzregionen Rechnung zu tragen.

„Mit der neuen Steuer zeigt sich einmal mehr, dass die Nationalregierungen in ihren Entscheidungen nicht europäisch denken“, so Thewes. Eine solche Steuer mache innerhalb Frankreichs Sinn, da die Gelder in einer Umverteilung von der staatlich finanzierten SNCF an die begünstigten Kommunen weitergeleitet würden. Die Probleme, die an der Schnittstelle zu angrenzenden Regionen entstünden, habe man in Paris offenbar nicht bedacht.

Zurück

Termine

< Januar 2018  
Mo Di Mi Do Fr Sa So
1 2 3 4 5 6 7
8 9 10 11 12 13 14
15 16 17 18 19 20 21
22 23 24 25 26 27 28
29 30 31