ATTAC will Europa platt machen

06.08.2008

Stellungnahme zur ATTAC-Sommeruniversität

„Es ist erfreulich, wenn Menschen aus ganz Europa ins Saarland kommen um über Europa zu diskutieren“, so der Landesvorsitzende der überparteilichen Europa-Union Saar, Hanno Thewes, in seiner Bilanz der ATTAC-Sommeruniversität in Saarbrücken. Die Art und Weise, wie ATTAC Europapolitik diskutiere, werde jedoch dem historischen Erfolgsprojekt der Europäischen Integration in keiner Weise gerecht.

In den Diskussionen und Dokumenten der Sommeruniversität seien starke antieuropäische Tendenzen erkennbar, stellt der EU-Landesvorsitzende fest. So werde die Europäische Union systematisch als „neoliberal“ verunglimpft, obgleich es doch die EU sei, die für mehr Verbraucherschutz und fairen Wettbewerb stehe. Besonders schockierend sei, wenn ATTAC Europa als „imperiale Macht“ mit „Expansionsdrang“ bezeichne, die die „aggressive Erschließung neuer Märkte“ betreibe und dabei vor militärischer Gewalt nicht zurückschrecke.

Unglaublich, so Thewes, sei auch die These wonach die EU sich aufrüste, um „Aufstände gegen die imperiale Ordnung“ militärisch niederschlagen zu können. Wenn dann das friedenschaffende und stabilisierende Eingreifend der EU im Balkan als Beleg einer „EU-Kolonialpolitik“ bezeichnet würde, sei dieser Vergleich absurd. ATTAC zeige sich in vielerlei Hinsicht radikal antieuropäisch: Sogar eine Abkehr vom europäischen Föderalismus und eine Renationalisierung Europas wurde gefordert. Dies, so Thewes, sei auch das Ziel rechtsradikaler Organisationen.

Abschließend zeigte sich Thewes von der ATTAC-Politik, wie sie auf der Sommeruniversität dokumentiert wurde, enttäuscht. ATTAC bediene sich der platten Sprache und der flachen Argumente extremistischer Minderheiten. „In Saarbrücken wurde eine Chance für eine echte Debatte über Europas Zukunft vertan“, so Thewes. ATTAC wolle Europa platt machen. Alternativen würden jedoch nicht geboten.

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