2010
08.09.2010 von Dr. Hanno Thewes
Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Europa sinkt. Das ist das Fazit, das wir aus dem aktuellen Europabarometer der Europäischen Kommission ziehen können.
In Deutschland sagen nur noch 50% der Befragten, dass die Mitgliedschaft in der EU ein gute Sache sei. In der letzten Befragung 2009 waren es noch 60%. Auf Europäischer Ebene ist der Wert nicht besser: 49% sagen die EU-Mitgliedschaft ist positiv. Allerdings sind es in Deutschland und Europa nur circa 20 % die die EU als schlecht empfinden. Allerdings ist diese Zahl allein bei uns um 9 % Punkte angestiegen. Fast ein Drittel aller Befragen sagt „weder gut noch schlecht“ oder hat gar keine Meinung.
Weiterlesen … Eurobarometer: Zustimmung zur EU sinkt - Menschen brauchen mehr Informationen über Europa
16.08.2010 von Dr. Hanno Thewes
Der EU-Kommissar für den Haushalt, Janosz Lewandowski, hat mit seinem Vorschlag, eine EU-Steuer einzuführen und damit die Ausgaben der EU-Kommission von den jährlichen Zahlungen der Mitgliedsstaaten unabhängiger zu machen, für Aufsehen gesorgt. Klar, dass ein solcher Vorstoß einhellig in den Nationalstaaten auf Ablehnung stößt. Dabei ist eine europäische Steuer eine sinnvoller Ansatz.
Weiterlesen … Europa-Steuer wäre gut
02.08.2010 von Dr. Hanno Thewes
Heute war es in der Saarbrücker Zeitung zu lesen: Deutsche Euros werden im Ausland gedruckt. Der Hintergrund: Bei einer Ausschreibung der Bundesbank ging der Zuschlag an Druckereien in Holland und Frankreich. Eigentlich ein ganz normaler wirtschaftlich nachvollziehbarer Vorgang. Doch was europäische Normalität ist, wird in der Öffentlichkeit noch lange nicht so gesehen. Und so werden wir auch noch länger damit leben müssen, dass uns EU-Mitgliedstaaten als "Ausland" verkauft werden, obwohl wir doch schon seit Jahrzehnten in der Europäischen Union vereint sind.
02.07.2010 von Dr. Hanno Thewes
Umweltministerin Simone Peter sollte ihre negative Haltung gegenüber den Kooperationsplänen des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) in der Abfallentsorgung mit Lothringen überdenken. Die Ministerin hatte diese Pläne in der SZ kritisiert und pocht auf eine saarländische Lösung.
Weiterlesen … Abfall-Kooperation in SaarLorLux kein „Mülltourismus“
14.06.2010 von Dr. Hanno Thewes
Anglo-Amerikanische Ratingagenturen waren es, die die Euro-Krise noch verschärft haben. Ihre Monopolstellung und ihr interessengeleitetes Handeln haben auch in der großen Finanzmarktkrise nicht zur Verbesserung der Situation beigetragen. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass Europa reagiert. Der Vorschlag des französischen Staatspräsidenten Sarkozy eine eigene europäische Ratingagentur als Gegengewicht zu intallieren, ist deshalb nur zu begrüßen, ja sogar überfällig.
Weiterlesen … Europa braucht eigene Ratingagentur
25.05.2010 von Dr. Hanno Thewes
Die knappe Zustimmung des Bundestages zum Euro-Rettungspaket ist ein Armutszeugnis für die politische Klasse der Bundesrepublik. Obwohl klar war, dass dieser Rettungsschirm alternativlos ist, spielten viele Abgeordnete des Bundestages mit der politischen Zukunft Europas.
Weiterlesen … Euro-Abstimmung im Bundestag
08.05.2010 von Dr. Hanno Thewes
Die diesjährige Europawoche war ein großer Erfolg. Inbesondere die Projekte für Schülerinnen und Schüler stießen auf äußerst positive Resonanz. So auch das Schülerplenum im Saarländischen Landtag.
Weiterlesen … Europawoche mit Europaklassen war Erfolg
24.03.2010 von Dr. Hanno Thewes
Die Pläne der EU-Kommission, das Scheidungsrecht für Paare aus unterschiedlichen Ländern zu vereinfachen sind zu begrüßen. Diese Reform wäre ein Einstieg in ein überfalliges europäisches Familienstandsrecht. Dieses Thema beschäftigt uns täglich in SaarLorLux.
Weiterlesen … Europäisches Familienstandrecht überfällig
16.03.2010 von Dr. Hanno Thewes
Die griechische Haushaltskrise macht deutlich: Ein Europäischer Währungsfonds ist die logische Konsequenz einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsunion. Der Euro hat sich in der Weltwirtschaftskrise bewährt.
Weiterlesen … Europäischer Währungsfonds muss kommen
12.03.2010 von Dr. Hanno Thewes
Das Treffen von Saarbildungsminister Klaus Kessler mit mit seinem Amtskollegen der Region Lothringen, Recteur Jean-Jaques Pollet, war wegweisend: Es wurden zwei entscheidende Themen angesprochen, bei denen dringender Nachholberaf besteht.
Weiterlesen … Zweisprachigkeit tut not
02.03.2010 von Dr. Hanno Thewes
Der neue deutsche EU-Kommissar Günther Ottinger hat mit seinem schwäbischen Englischauftritt für Aufsehen gesorgt. Von der YouTube-Gemeinde bis zu ARD-Zyniker Harald Schmidt: Überall gab es Spott. Doch seien wir ehrlich: ...
Weiterlesen … Oettinger macht uns Mut
12.02.2010 von Dr. Hanno Thewes
Die Diskussion um die Abgeordnete Steinbach und die Stiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» hat zu einem geführt: Auch 65 Jahre nach der Vertreibung können wir in Deutschland nicht umverkrampft über das Thema sprechen.
Weiterlesen … Vertriebene, was wollt ihr, wer seid ihr?
12.01.2010 von Dr. Hanno Thewes
EU Beamte haben besondere Privilegien: Sie verdienen überdurchschnittlich gut (bis zum 17.000 Euro im Monat), sie können mit 63 Jahren in Rente gehen, oder mit Abzügen sogar schon mit 55 Jahren. Sie zahlen nur 2% Beitrag zur Krankenversicherung und vieles mehr.
Weiterlesen … 1,85% – zu wenig für EU-Beamte
