Euro-Abstimmung im Bundestag

25.05.2010 von Dr. Hanno Thewes

Armutszeugnis für deutsche Politik

Die knappe Zustimmung des Bundestages zum Euro-Rettungspaket ist ein Armutszeugnis für die politische Klasse der Bundesrepublik. Obwohl klar war, dass dieser Rettungsschirm alternativlos ist, spielten viele Abgeordnete des Bundestages mit der politischen Zukunft Europas.

Deutschland hat wie keine andere Nation von Europa und dem Euro profitiert. Doch wenn es dann um Solidarität für Europa geht, dann versagt Deutschland eine breite Zustimmung. Dies ist eine gefährliche Tendenz. Europa ist mehr als eine Wirtschaftsgemeinschaft, es ist eine Wertegemeinschaft und eine Schicksalsgemeinschaft. Diejenigen im Bundestag, die sich enthalten oder abgelehnt haben, haben diesen Zusammenhang nicht erkannt und nichts aus der Geschichte gelernt.

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